Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael Q. • 09.04.2022
Warum hat die Berliner Regierung den pro-putinischen Autokorso für Russlands Angriffskrieg zugelassen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 25.05.2022 von Franziska Giffey SPD

Ich verurteile jegliche Äußerung, die den russischen Angriffskrieg verharmlost oder legimitiert, auf das Schärfste.

Frage von Peter W. • 08.04.2022
Maskenpflicht in Räumen Gaststätten Supermärkten Einkaufcentren Fitnessklub aufgehoben ! Wurde von Politik der Sinn/Gefahr an der Wirklichkeit in GROSSSTADT Berlin überprüft? oder wegen Wahlen
Halbportrait Nina Lerch
Antwort 18.05.2022 von Nina Lerch SPD

Unbeachtet dessen können Privatpersonen und private Veranstalter/Betreiber nach wie vor Schutzmaßnahmen vornehmen oder auch einfordern. Das Hausrecht gilt immer.

Frage von Maximilian P. • 06.04.2022
Wie stimmen Sie im Plenum zum 'Gesetz zur Pandemievorsorge durch Aufklärung, verpflichtende Impfberatung und Immunisierung der Bevölkerung gegen Sars-CoV-2' ab? Wie begründen Sie diese Entscheidung?
Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Antwort 08.09.2026 von Tobias Schulze Die Linke

Ein Schutz vulnerabler Gruppen während der Coronapandemie war richtig.

Frage von Maximilian P. • 06.04.2022
Wie stimmen Sie im Plenum zum 'Gesetz zur Pandemievorsorge durch Aufklärung, verpflichtende Impfberatung und Immunisierung der Bevölkerung gegen Sars-CoV-2' ab? Wie begründen Sie diese Entscheidung?
Portrait von Maren Jasper-Winter
Antwort ausstehend von Maren Jasper-Winter FDP