Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Cannabismodelprojekt kann wegen der noch ausstehenden Klage derzeit nicht umgesetzt werden (...)

für den Hybridunterricht bräuchten wir:

- Breitbandanschluss und WLAN für die Schulen (...)

(...) was Sie benötigen, ist meines Erachtens eher eine rechtliche Beratung in einer Anwaltskanzlei (...)

Grundsätzlich wurden Mittel für die Straßensanierung verstärkt, die Zuständigkeit liegt in Blankenburg beim Straßen- und Grünflächenamt Pankow.

(...) Es ehrt Sie, dass Sie bei der Ausführung der Gehwegsarbeiten unterstützen würden. Die Errichtung eines Gehweges kann rechtlich jedoch nicht als „Marke Eigenbau“ geschehen. (...)

(...) dass der Staat seiner Verantwortung nachkommen und seine Polizisten bestmöglich vor Bedrohungen (...)