Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Schindele
Antwort von Katrin Schindele
CDU
• 28.11.2024

Eine pauschale Zurückerstattung aller Bußgelder in anderen Länder gab es nicht.

Portrait von Thomas Poreski
Antwort von Thomas Poreski
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.04.2025

tatsächlich ist ja inzwischen ein besseres G9 auf dem Weg - mit Innovationselementen, die auch auf andere Schulen übertragen werden: Medien- und Demokratiebildung, Stärkung der MINT-Fächer, Stärkung der Basiskompetenzen, mehr Autonomie für die Schulen.

Tobias Vogt MdL
Antwort von Tobias Vogt
CDU
• 31.10.2023

Ein Verbot halte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt für falsch. Wir müssen die AfD politisch stellen, mit klaren Inhalten und überzeugenden Lösungen.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.10.2023

Daher sehe ich derzeit aus finanziellen Gründen keine Möglichkeit, die Kindertageseinrichtungen generell gebührenfrei zu stellen. Allerdings spreche ich mich für einkommensabhängige Gebühren aus, wie ich das seinerzeit als Stadtrat unterstützt habe.

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