Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margarete P. • 16.02.2025
Können Sie den Ablauf eines Asylgesuchs in einfachen Worten schildern, und welche Instanzen und Behörden sich mit Menschen befassen, die in Ba-Wü bzw. Deutschland um Asyl bitten?
Isabell Huber, Landtagsabgeordnete und Kandidatin der CDU für den Wahlkreis Neckarsulm
Antwort 04.03.2025 von Isabell Huber CDU

Sehr gerne schildere ich Ihnen im Folgenden den Ablauf der Aufnahme von Flüchtlingen in Baden-Württemberg:

Frage von Margarete P. • 16.02.2025
Ist Ihnen bekannt, ob unsere Behörden den Herkunftsort (bzw. den letzten Wohnsitz) der Ukrainer/innen kennen und überprüfen, bevor diese hier ihren Wohnsitz und Bürgergeld bekommen?
Portrait von Raimund Haser
Antwort ausstehend von Raimund Haser CDU
Frage von Ralph M. • 15.02.2025
Liebe Nese, die Parteien scheinen sich einig zu sein, die DB an Schweizer Qualitätsstandards heranführen zu wollen. Das wird teuer und würde Änderungen im EU-Recht erfordern. Bist Du dafür? Gruß Ralph
Portrait von Nese Erikli
Antwort 25.02.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bahnfahren muss günstig, barrierefrei und komfortabel möglich sein. Wir Grüne setzen uns deshalb dafür ein, dass die Bahn besser finanziert wird.

Frage von Ralph M. • 15.02.2025
Liebe Frau Achterberg, die Politik scheint sich einig zu sein, die DB an Schweizer Qualitätsstandards heranführen zu wollen. Das wird teuer und würde Änderungen im EU-Recht erfordern. Sind Sie dafür?
Antwort 28.02.2025 von Gudula Achterberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ob man den Bahnbetrieb zwischen der Schweiz und Deutschland vergleichen kann, ist jedoch fraglich.

Frage von Maik K. • 15.02.2025
Was sind für Sie 3 der wichtigsten Themen im Landkreis Heilbronn für die sie sich aktuell am stärksten Einsetzen wollen?
Isabell Huber, Landtagsabgeordnete und Kandidatin der CDU für den Wahlkreis Neckarsulm
Antwort 21.02.2025 von Isabell Huber CDU

Als Landtagsabgeordnete steht für mich momentan vor allem die Wirtschaft im Mittelpunkt

Frage von Israel S. • 12.02.2025
Wie stehen Sie zu den vielen Streiktagen des ÖPNV in Reutlingen, an denen man sich irgendwie doch mit dem Auto zur Arbeit fahren lassen muss?
Portrait von Thomas Poreski
Antwort 17.04.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn beide Seiten konstruktiv sind - was in Deutschland häufiger der Fall ist als in anderen Staaten -, dann sind solche Belastungen alles in allem vertretbar.