Wie soll die deutsche Politik mit der AfD umgehen? Was halten Sie von meinem Vorschlag?
Sehr geehrte Frau Aras,
die AfD ist eine gesichert rechtsextreme Partei. Sie ist gefährlich für unsere Demokratie. Sie konnte viele Wählern für sich gewinnen. Ein Nichthandeln wäre schädlich für unsere Demokratie. Selbst die AfD Gründern empfehlen ein Handeln gegen die AfD und meinen selbst, dass die Rechtsextremen die Partei übernommen haben. Wie soll die Politik mit der AfD umgehen aus ihrer Sicht?
Ich bin der Ansicht, dass man ein neues Parteiengesetz entwickeln soll und somit für die Demokratie eine neue Waffe gegen Extremisten gibt. Nicht alle von der AfD sind rechtsextrem! Dieser Gesetz soll den Demokraten in einer Partei helfen Menschen mit verfassungsfeindlichen Gedankengut einfacher aus ihrer Partei rauszuschmeißen. Die Gemäßigten in der AfD wollten mal Höcke rauswerfen, aber schafften es nicht. Mit so ein Gesetz könnte man Höcke und weitere rausschmeißen. So wird die AfD wieder zurück zur Demokratie kommen. Nicht nur für AfD, sondern auch andere Parteien könnte dies helfen.
Vielen Dank für Ihre wichtige Frage und Ihren Einsatz für unsere Demokratie. Die AfD ist in Teilen als gesichert rechtsextrem eingestuft – das ist gefährlich für unsere freiheitliche Ordnung.
Ich kann über gesetzliche Änderungen nicht entscheiden, aber grundsätzlich sollte jedes Instrument geprüft werden, das helfen kann, demokratische Strukturen zu stärken und Menschen mit extremistischem Gedankengut frühzeitig entgegenzuwirken.
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