Frage von Michael W. • 31.03.2023
Antwort von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.04.2023
Das Kultusministerium hat einen 18-Punkte-Maßnahmenplan vorgelegt, um die Unterrichtsversorgung kurzfristig zu sichern.
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Frage von Claudia W. • 25.03.2023
Antwort von Alena Trauschel FDP • 27.03.2023
Ich bin mir sicher, meine Kollegen in Berlin können Ihnen weiterhelfen.
Frage von Andreas B. • 19.03.2023
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Rosy F. • 16.03.2023
Antwort von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.03.2023
Der Vorwurf ist falsch.
Frage von Manuel W. • 15.03.2023
Antwort von Petra Häffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.03.2023
Bündnis90/Die Grünen steht der doppelten Staatsangehörigkeit offen gegenüber. Gesetzgebungskompetenz liegt beim Bund und nicht bei den Ländern.
Frage von Dietmar J. • 13.03.2023
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 20.03.2023
die hiesige Landesregierung hat die Öffnungsklausel des Bundesgesetzgeber zum aktuellen Bodenwertmodell genutzt. Im Gegensatz zu Bayern hat man hier eine Vermögenssteuer durch die Hintertür geschaffen, die viele Probleme und Ungerechtigkeiten kennt, wie z.B. die Überforderung der Gutachterausschüsse, entsprechend korrekte Bodenwerte zu ermitteln.