Die Einstufung, ob eine Partei extremistisch ist, nimmt im Bundesland Berlin der Verfassungsschutz vor. Daran orientiere auch ich mich.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.07.2025 von Martin Pätzold CDU
Antwort 09.12.2025 von Nina Warken CDU
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen
Antwort 09.10.2025 von Ali Kazanci SPD
Gute ärztliche Versorgung für Wilhelmsburg. Dafür setzte ich mich ein!
Antwort 20.07.2025 von Metin Hakverdi SPD
Wilhelmsburg darf bei der Notfallversorgung nicht außen vor bleiben
Antwort 11.09.2025 von Carsten Schneider SPD
Die Aussetzung ist auf zwei Jahre befristet und wird durch eine Härtefallregelung ergänzt, sodass Familienzusammenführungen in besonders dringenden Fällen weiterhin möglich bleiben.
Antwort 14.08.2025 von Christos Pantazis SPD
In der vergangenen Wahlperiode wurde ein fraktionsübergreifender Gesetzentwurf zur Widerspruchsregel beraten, den ich mitunterzeichnet habe; mit dem vorzeitigen Ende der Legislaturperiode endete das Verfahren.