Antwort 09.06.2022 von Fabian Funke SPD
In der Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine haben wir direkt nach dem Angriff einen Paradigmenwechsel vollzogen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.06.2022 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Sobald der entsprechende Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung vorliegt, wird die SPD geführte rheinland-pfälzischen Landesregierung gemeinsam mit den Koalitionspartnern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eine Bewertung vornehmen und über die Abstimmungshaltung im Bundesrat beraten
Antwort 11.05.2022 von Bernd Ulrich AfD
Das Ziel muss es dabei sein, Rückkehrer in Berufen auszubilden, die im Heimatland beim Wiederaufbau benötigt werden. Zuschüsse für Rückkehrprojekte werden wir in diesem Zusammenhang erhöhen.
Antwort 09.05.2022 von Stefan Keuter AfD
Die Ursachen des Krieges müssen beseitigt werden und es müssen friedliche, diplomatische Lösungen gefunden werden.
Antwort 20.05.2022 von Hubertus Heil SPD
In der Tat beantworte ich die Antworten selber mit der Unterstützung meines Teams. Wir versuchen für alle Bürgerinnen und Bürger eine passende Antwort auf Ihre Fragen zu finden.
Antwort 24.05.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Beim Bundesverfassungsgericht lief das Hauptsacheverfahren hinsichtlich der berufsspezifischen Impfpflicht. Ich teile viele Bedenken, die dagegen geäußert werden.