Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bob j. • 19.07.2022
Hallo Frau Borchardt warum finden sie es sinnvoll drogenkonsumenten mit dem strafrecht zu bestrafen und nicht einfach therapieangebote anzubieten? Im gefängnis nehmen menschen ja weiter drogen
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 25.10.2024 von Simone Borchardt CDU

Drogenkonsum schadet der Gesellschaft. Strafrecht schützt unsere Werte und ermöglicht Resozialisierung. Therapie und Strafe müssen Hand in Hand gehen.

Frage von Eric M. • 19.07.2022
"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen", sagte Franz Müntering 2006. Ist das sinnvoll? Wie stehen Sie dazu? Brauchen wir nicht einen erweiterten Arbeitsbegriff? Ist (Erwerbs-)Arbeit Selbstzweck?
Portrait von Katja Mast
Antwort 25.07.2022 von Katja Mast SPD

in unserem Koalitionsvertrag haben wir uns mit unseren PartnerInnen auf die Einführung eines Bürgergeldes geeinigt, die bisherige Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) durch ein neues Bürgergeld zu ersetzen.

Frage von Hubertus S. • 19.07.2022
Nachfrage: Die Bundesregierung hat die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 unterbunden, auch ein Grund für die Verknappung an Gas. Wenn das nicht Bestandteil einer Sanktionspolitik ist, was ist es dann?
Portrait von Michael Roth
Antwort 19.07.2022 von Michael Roth SPD

Nord Stream 2 ist niemals in Betrieb gegangen, daher ist durch sie bislang auch noch kein einziger Kubikmeter russisches Gas nach Deutschland geflossen.

Frage von Fabian S. • 19.07.2022
Hallo, wieso wird häufig Geld von Deutschland an andere Länder gespendet, aber wiederum hört man immer wieder, dass kein Geld für die Sanierung der Schulen zu Verfügung steht oder Luftfilter fehlen.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Für uns als Ampelkoalition ist die Entwicklungszusammenarbeit ein entscheidender Pfeiler der deutschen Außenpolitik.

Frage von Tom R. • 19.07.2022
wie bewerten Sie die Leistung der Bundesregierung im Bezug auf den bevorstehende Großoffensive der Türkei auf die Gebiete Rojavas (Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien)?
Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 22.08.2022 von Sylvia Lehmann SPD

Wir befürworten eine friedliche Lösung des Syrienkonflikts und verurteilen grundsätzlich den Einsatz von Giftgas und anderen Chemiewaffen. Die Handlungsmöglichkeiten der Bundesregierung sind im Syrienkrieg begrenzt