Antwort 04.01.2026 von Nina Warken CDU
Gesundheitspolitische Fragen beantwortet nicht das Wahlkreisbüro der Abgeordneten, sondern das Ministerium.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Auch ich bin überzeugt, dass in der GKV deutliche Potenziale für mehr Effizienz schlummern. Diese gilt es zu heben. Ein wichtiger Baustein dafür ist die von uns eingesetzte "Finanzkommission Gesundheit", die ihre ersten Vorschläge planmäßig noch vor Ostern vorlegen soll.
Antwort 01.01.2026 von Fabio De Masi BSW
Die Wertschöpfungsabgabe kann meines Erachtens eine ergänzende Rolle spielen, ist aber kein Zauberstab
Antwort 06.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Ein generelles Verbot solcher Stellenausschreibungen wäre mit einem erheblichen zusätzlichen bürokratischen Aufwand verbunden. Zumal kein Beamter ernsthaft beurteilen könnte, ob eine Stellenausschreibung real sei oder nicht.
Antwort 30.03.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach § 10 Abs. 1 Satz 1 PKGRG sind die Beratungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums geheim.
Antwort 02.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD
Die SPD setzt sich für eine Anhebung und vollständige Steuerfinanzierung ein