Antwort 16.11.2022 von Takis Mehmet Ali SPD
Die Gaslieferverträge beinhalten eine Take-or-Pay Klausel bis mindestens 2030.
Die Gaslieferverträge beinhalten eine Take-or-Pay Klausel bis mindestens 2030.
ja bis 2030, das ist das Vermächtnis Schröder/ Merkel

Konkret setze ich mich beispielsweise für eine Öffnung von Integrations- und Sprachkursen für alle Geflüchteten unabhängig von der Bleibeperspektive ein!
Kommunale Aufnahmebereitschaft muss durch personelle Ausstattung, Aufbau des Wohnraumbestandes und Stärkung kommunaler Handlungsspielräume unterstützt werden.
Im ersten Jahr einer SPD-geführten Landesregierung wollen wir das Bundesland Schleswig-Holstein zum sicheren Hafen erklären.
Wir unterstützen die Arbeiterbewegung im Kampf um höhere Löhne, Abschaffung der indirekten Steuern und niedrigere Steuersätze.