Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robin P. • 27.04.2022
Werden Sie sich in der kommenden Legislaturperiode dafür einsetzten, dass das Abschiebegefängnis in Glückstadt geschlossen wird?
Portrait von Jörg Hansen
Antwort 27.04.2022 von Jörg Hansen FDP

Ich halte die Abschiebehaft als Ultima Ratio für erforderlich.

Frage von Klaus-Detlef S. • 27.04.2022
Was wollen Sie zur/zum fahrradfreundlichen Stadt/Kreis Siegen beitragen?
Manu Köninger Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Antwort 10.05.2022 von Manuela Köninger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ziele und Maßnahmen der Volksinitiative haben wir GRÜNE in unserem im Juni 2021 vorgelegten Gesetzentwurf aufgegriffen und dienen uns als Richtschnur auch für die zukünftige Arbeit nach der Landtagswahl.

Frage von Dietrich K. • 27.04.2022
Werden die Grünen in NRW darauf bestehen dass die nächste NRW Landesregierung der Cannabis Legalisierung der Ampel im Bund im Bundesrat zustimmt?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 06.07.2022 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne haben uns auch in NRW sehr klar für die Legalisierung ausgesprochen und sie in unserem Programm verankert

Frage von Josef W. • 27.04.2022
Sind Sie bereit, im Falle Ihrer Wahl die Rechte von Arbeitnehmern, insbesondere auch schwerbehinderten Arbeitnehmern, (z.B. bei Kündigungen) massiv zu verbessern?
Portrait von Kurt Victor
Antwort 27.04.2022 von Kurt Victor FDP

Stand beibehalten im Kündigungsfall

Frage von Josef W. • 27.04.2022
Sind Sie bereit, im Falle Ihrer Wahl die Rechte von Arbeitnehmern, insbesondere auch schwerbehinderten Arbeitnehmern, (z.B. bei Kündigungen) massiv zu verbessern?
Portrait von Daniel Scheen-Pauls
Antwort 05.05.2022 von Daniel Scheen-Pauls CDU

schwerbehinderte Arbeitnehmer werden nach § 168 SGB IX besonders geschützt.

Frage von Josef W. • 27.04.2022
Sind Sie bereit, im Falle Ihrer Wahl die Rechte von Arbeitnehmern, insbesondere auch schwerbehinderten Arbeitnehmern, (z.B. bei Kündigungen) massiv zu verbessern?
Porträt Philipp Noack
Antwort 05.05.2022 von Philipp Noack BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir streben einen inklusiven Arbeitsmarkt an und möchten z.B. Betriebe beraten, wie sie Stellen individuell für Bewerber*innen mit Behinderung zuschneiden können.