Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tim H. • 23.05.2022
Haben Sie Nebeneinkünfte und falls ja wie hoch?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 24.05.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Aktuell werden noch ungeklärte Fragen hinsichtlich der Anzeige- und Veröffentlichungspflichten im Abgeordnetengesetz geklärt.

Frage von Florian S. • 23.05.2022
Was halten Sie von Inklusion?
Portrait von Joana Cotar
Antwort 25.05.2022 von Joana Cotar parteilos

die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen stellt unsere bewährten Förder- und Sonderschulen keineswegs in Frage.

Frage von Tobias G. • 23.05.2022
Wie bewerten Sie die Vereinbarkeit der Cannabis-Legalisierung mit internationalem Recht?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.06.2022 von Marco Buschmann FDP

Noch im Herbst 2022 wird der federführend zuständige Bundesminister für Gesundheit Karl Lauterbach einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis vorlegen.

Frage von Heike R. • 23.05.2022
Wie gehen wir gehen wir mit Völkerechtsverletzern um, wenn diese nicht Russland heißen?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 13.06.2022 von Paul Ziemiak CDU

Das von Ihnen verwendete Attribut "völkerrechtswidrig" ist als Tatsachenbeschreibung ungeeignet und beinhaltet stets eine Wertung.