Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Aufgrund der oftmals komplexen Situation muss jeder Einzelfall entsprechend behandelt werden.

die Freien Demokraten haben schon in der letzten Wahlperiode die Meinung vertreten, dass das Beschaffungswesen der Bundeswehr in der jetzigen Situation so nicht zukunftsfähig ist. Ein übergeordnetes Problem ist die fehlende strategische Ausrichtung der Rüstungsvorhaben.

Von Seiten der Europäischen Union, der USA und Frankreich gibt es Vermittlungsangebote und –versuche zwischen Armenien und Aserbaidschan. Beide Seiten wurden darüber hinaus durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu Zurückhaltung und zu Verhandlungen aufgerufen. Der EU-Sonderbeauftragte für die Region, Toivo Klaar, forderte jüngst die Aufklärung etwaiger Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen. Dieser Forderung kann ich mich nur anschließen.

Kein deutscher Sonderweg, sondern diplomatische Lösung durch die EU

Am Ende muss jeder Abgeordnete selbst entscheiden, ob er die Meinung eines Verbandes für richtig hält oder nicht.

Wir wissen alle, dass Wolfgang Kubicki gern pointiert und überspitzt formuliert, um für eine politische Angelegenheit, die ihm am Herzen liegt, Aufmerksamkeit zu erlangen