Antwort 08.07.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seit der Einstellung der klassischen bilateralen Entwicklungszusammenarbeit kommen keine Zuschüsse mehr zum Einsatz, sondern zinsverbilligte Kredite, sogenannte Förderkredite.
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Antwort 26.06.2022 von Stephan Brandner AfD
Wir meinen, dass es zum Erziehungsauftrag der Eltern gehört, für eine gesunde Ernährung zu sogen. Auch die Schulen sollten ihn Beitrag hinsichtlich der Ernährungserziehung leisten.
Antwort 26.06.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
nein, keine gute Idee. Die Höhe der Vermögensbesteuerung sollte diskutiert werden. Für eine Begrenzung des Vermögens sehe ich hingegen keinen Anlass.
Antwort 14.07.2022 von Dirk Toepffer CDU
Eine Entscheidung darüber, ob in Niedersachsen ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz auf den Weg gebracht wird, steht noch aus.
Antwort 26.06.2022 von Stephan Brandner AfD
Die genauen Gründe für den Schritt sind mir nicht bekannt.
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Natürlich gilt: Das Nichteinhalten etwaiger Vorgaben zieht entsprechende Sanktionen nach sich. Entsprechende Kontrollen finden statt.