Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Mit unseren Koalitionspartnern SPD und Bündnis‘90/die Grünen haben wir uns darauf verständigt, neue Formen des Bürgerdialogs wie etwa Bürgerräte zu nutzen, ohne das Prinzip der Repräsentation aufzugeben.

Die Pandemie lehrt uns bis heute, dass wir auf viele aufgeworfene Fragen in der Kürze der Zeit, die geboten ist, um Einfluss auf das weitere Ausbreitungsgeschehen zu nehmen, kontroverse Richtungsentscheidungen vornehmen müssen.

Frau Small hat auf die Suggestivfrage von Herrn Roos mit Nein geantwortet.

Heizen muss bezahlbar bleiben, egal welche Heizungen in Wohnungen und Häusern verbaut sind. Deswegen haben wir eine Energiepreispauschale von bis zu 300€ ausgezahlt, die allen zugutekommt.

Ich bin erschüttert über den gewaltvollen Tod von Jina Masha Amini und von der Brutalität der Sicherheitskräfte des Regimes. Wir haben die sich rasch verändernde Lage im Iran fest im Blick und uns erfüllt die Situation mit großer Sorge.

Im Koalitionsvertrag haben wir als Ampelkoalition die Schaffung eines deutschlandweiten Netzwerks von Standorten festgelegt, an denen die bedarfsorientierte Versorgung zu den Langzeitfolgen von Covid 19 sowie ME/ CFS erforscht und sichergestellt wird