Antwort 24.04.2023 von Florian Hahn CSU
Wir als CDU/CSU werden diesen Prozess aktiv begleiten und bleiben laufend mit der Thematik befasst.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.05.2023 von Bärbel Bas SPD
Das bei Fragen des Versorgungsrechts federführende Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ist nach eingängiger Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass für den Bereich der Beamten- und Soldatenversorgung kein Änderungsbedarf bestehe.
Antwort 02.05.2023 von Johann Wadephul CDU
Ich bin der Auffassung, die Hinzuverdienstgrenzen für pensionierte Soldaten und Beamten werden absehbar fallen, denn sie sind nicht mehr zeitgemäß.
Antwort 03.04.2023 von Tobias Reiß CSU
Vor dem 01. April 2020 bestand keine bußgeldbewährte Ausgangsbeschränkung durch Rechtsverordnung, sondern auf der Grundlage von Allgemeinverfügungen.
Antwort 24.03.2023 von Jens Teutrine FDP
Ja, ich nehme mein Mandat sehr ernst. Es ist sowohl ein Privileg als auch eine wichtige Verantwortung. Dieser versuche ich jeden Tag gerecht zu werden.
Antwort 13.03.2023 von Uwe Schulz AfD
Der Massentransport von Tieren über weite Strecken ist ebenso abzulehnen wie die durch exzessiven Fleischkonsum herbeigeführte Massentierhaltung!