Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.03.2023 von Josip Juratovic SPD

Für ukrainische Geflüchtete gelten in Hinsicht auf Sozialleistungen die gleichen Regeln sofern sie einen Aufenthaltstitel haben um diese zu beziehen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung hat mit dem Gebäudeenergiegesetz einen Meilenstein für die erneuerbare Wärmeversorgung verabschiedet.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 09.03.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Angemessenheit wird gutachterlich ermittelt und durch die Aufsichtsräte, nicht durch die Politik, festgelegt.

Portrait von Detlef Müller
Antwort 10.07.2023 von Detlef Müller SPD

Ich gehe fest davon aus, dass es hier zu einer Einigung kommen wird, die für alle Beteiligten tragfähig ist.   

Danny Eichelbaum 2024
Antwort 10.03.2023 von Danny Eichelbaum CDU

Brandenburg zahlt als eines der ersten Bundesländer das neue und erweiterte Wohngeld Plus bereits seit dem 1.1.2023 aus.

Portrait von Daniel Münschke
Antwort 15.05.2024 von Daniel Münschke AfD

die Auszahlungen in Brandenburg waren planmäßig für Mitte April 2023 vorgesehen.