Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rahmendaten der Härtefallhilfen für Privathaushalte finden sie auch auf der Seite des BMWK:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.11.2022 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktuell wird auf EU-Ebene an einer Überarbeitung der Ökodesign-Vorschriften gearbeitet, und aus der aktuell geltenden Richtlinie soll eine direkt geltende Verordnung werden. Das Ziel ist, nachhaltige Produkte in der EU zur Norm zu machen.
Antwort 24.11.2022 von Marco Buschmann FDP
Wir Freie Demokraten wollen allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen
Antwort 21.11.2022 von Josip Juratovic SPD
Vermutlich müssen Sie die EPP über die Einkommenssteuererklärung geltend machen.
Antwort 25.11.2022 von Dirk Wiese SPD
Die neuen Regelungen sehen jetzt vor, dass in der einjährigen Karenzzeit die tatsächlichen Kosten für die Unterkunft und die angemessenen Heizkosten übernommen werden. Das Ersparte muss nicht aufgebraucht werden, sofern es sich nicht um erhebliches Vermögen handelt. Als erheblich gelten nunmehr 40.000 Euro für die leistungsberechtigte Person und 15.000 Euro für jede weitere Person in der Bedarfsgemeinschaft.
Antwort 14.12.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses bin ich mit dem Fall Assange nicht direkt befasst.