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Eine gesonderte Subventionierung von Wärmepumpenstrom als Insellösung zur Stromprodiktion ist nicht geplant.

Ein großer Kostenfaktor sind allerdings die rund eine Million Ukrainer, die ihrerseits in Deutschland Hartz 4 beziehen.

Zu dieser Pressekonferenz äußerte ich mich nicht als Dritte Vizepräsidentin des Sächsischen Landtages, sondern als Bildungspolitische Sprecherin meiner Fraktion

Bisherige Staatsangehörigkeiten sollen grundsätzlich kein Hindernis mehr für eine Einbürgerung sein.

Ob und wie stark bzw. in welcher Form sich Deutschland einbringt, hängt maßgeblich von den Rahmenbedingungen eines Konfliktes ab und in welcher Beziehung Deutschland zu dem Staat steht, der um Unterstützung bittet.

Über das Geschlecht einer Person kann grundsätzlich nur die betroffene Person selbst entscheiden.