Antwort 24.01.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bündnis 90/Die Grünen setzt sich seit langem dafür ein, unabhängige Studien zur Überprüfung verfassungsfeindlicher Einstellungen in Sicherheitsbehörden durchzuführen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.01.2023 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wie Sie bestimmt wissen, liegt mir das Schicksal der Protestierenden im Iran liegt sehr am Herzen, und ich setze mich für gezielte Sanktionen für Verantwortliche von gravierenden Menschenrechtsverletzungen ein.
Antwort 19.12.2022 von Dennis Rohde SPD
Betreiberinnen und Betreiber von PV-Bestandsanalgen dürfen nicht dafür bestraft werden, dass sie sich bereits seit langem für die Energiewende in Deutschland einsetzen.
Antwort 13.12.2022 von Hakan Demir SPD
Wir stehen hinter unserem Vorhaben und sind derzeit mitten in den Beratungen. Das Gesetz wird dann voraussichtlich in der ersten Hälfte des nächsten Jahres in Kraft treten.
Wie stehen Sie zu der Maskenpflicht in den Öffis und der Impfpflicht in den Pflege- und Heilberufen?
Antwort 13.12.2022 von Dirk Stettner CDU
Da ich viel von der möglichst freien Entscheidung, Eigenverantwortung und Freiheit wo diese nicht die Freiheit anderer negativ beeinflusst halte, würde ich die Maskenpflicht jetzt abschaffen.
Wie stehen Sie zu der Maskenpflicht in den Öffis und der Impfpflicht in den Pflege- und Heilberufen?
Antwort 13.12.2022 von Dennis Buchner SPD
Die aktuelle Lage in der Pandemie macht es aus meiner Sicht sinnvoll, die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die zum Jahresnde ausläuft, nicht zu verlängern.