Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Müller
Antwort 04.01.2023 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte es nicht für sinnvoll aus all den Leistungen unseres Sozialsystems einen Anteil für geflüchtete Ukrainer*innen herauszurechnen, einen gewissen Prozentsatz für gestiegene Energiepreise und z.B. Investitionen in LNG-Terminals zu addieren und dann noch z.B. die Kosten für Waffenlieferungen hinzuzufügen und so zu einer abstrakten Zahl zu kommen.

Ein Foto des Kandidaten Erik von Malottki
Antwort 08.02.2023 von Erik von Malottki SPD

Die Bundesregierung hat die bisher geleisteten Hilfen veröffentlicht. Aus den Mittel verschiedener Ministerien sind bis Ende 2022 etwa 12,51 Mrd. Euro an Hilfen geleistet worden:

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 13.02.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Momentan sehe ich keinen politischen Spielraum für eine Änderung des gesetzlichen Rahmens, auch wenn es sicherlich Härtefälle gibt.

Portrait von Hannes Walter
Antwort 15.12.2022 von Hannes Walter SPD

die Ampelkoalition hat sich auf die Einrichtung eines Härtefallfonds für die nichtleitungsgebundenen Brennstoffe, wie z. B. Heizöl, Pellets, und Flüssiggas in Höhe von insgesamt 1,8 Milliarden Euro verständigt

Frage von Friedrich B. • 13.12.2022
Weshalb bekommen Hausfrauen keinen Bonus von 300 €
Mariana Harder-Kühnel
Antwort 16.06.2023 von Mariana Harder-Kühnel AfD

Zunächst müsste man sich darüber im Klaren sein, welchen “Hausfrauen” dieser Bonus überhaupt zugute kommen soll. Hierzu wäre erstmal eine Definition des Begriffs der begünstigten “Hausfrau” erforderlich:

Portrait von Renate Künast
Antwort 13.07.2023 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die vor der Sommerpause 2022 beschlossen wurden, wurden hier erste Grundlagen gelegt