Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Artur Auernhmmaer
Antwort 28.09.2022 von Artur Auernhammer CSU

Wer feministische Außenpolitik ernst nimmt, muss den mutigen Frauen im Iran jede Unterstützung zukommen lassen

Portrait von Anna Christmann
Antwort 14.07.2023 von Anna Christmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zuallererst möchte ich betonen, dass der ungeheure Mut der Menschen und insbesondere der Frauen im Iran, die sich seit Monaten der Sittenpolizei und Unterdrückung widersetzen, unsere volle Solidarität und Unterstützung hat.

Hakan Demir
Antwort 20.10.2022 von Hakan Demir SPD

Die Entwicklungen in Iran verdeutlichen dabei erneut, wie wichtig unsere feministische und menschenrechtszentrierte Außenpolitik ist

Portrait von Judith Skudelny
Antwort 29.09.2022 von Judith Skudelny FDP

die Menschen im Iran haben meine volle Unterstützung und Solidarität bei ihrem unermüdlichen Einsatz für Freiheit und Selbstbestimmung!

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 17.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Bundesregierung haben wir gemeinsam mit unseren europäischen Partnern Sanktionspakete gegen den Iran verabschiedet, zwei iranische Diplomaten wurden zu unerwünschten Personen erklärt.

Andreas Audretsch
Antwort 04.11.2022 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auf Initiative von Annalena Baerbock wurden durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober 2022 Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes beschlossen. Das Sanktionspaket richtet sich gegen elf verantwortliche Personen und vier Organisationen, die für die brutale Niederschlagung der Proteste verantwortlich sind. Die Listung von Angehörigen der Verantwortlichen wird derzeit geprüft.