Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP

Welche weiteren Entlastungen konkret für Sie infrage kommen ist individuell verschieden und hängt stark von Ihrer Situation ab

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.12.2022 von Bärbel Bas SPD

Eine Besteuerung erfolgt allerdings nur dann, wenn Rentnerinnen und Rentner mit der Pauschale und ihren anderen steuerpflichtigen Einkünften über den Grundfreibetrag kommen und somit zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung verpflichtet sind.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 11.10.2022 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns mit Nachdruck auf europäischer Ebene mit unseren Partnern dafür ein, die Verantwortlichen im Rahmen des EU-Sanktionsregimes zu listen.

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 18.11.2022 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

schon lange setzen wir GRÜNE uns für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ein. Das Einsparpotential ist immens, es erhöht aber vor allem die Sicherheit, schont die Infrastruktur und wäre unkompliziert umsetzbar.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 18.10.2022 von Konstantin Kuhle FDP

Deshalb wollen wir Freie Demokraten Tempolimits ortsbezogen dort einführen, wo Menschen leben, die Unfallgefahr hierdurch vermindert und der Verkehrsfluss verbessert wird.