Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Deniz Kurku
Antwort 06.10.2022 von Deniz Kurku SPD

Eine Anschlusslösung wird aber nicht mehr in diesem Jahr umsetzbar sein, da die Verkehrsbetriebe ca. drei Monate benötigen, um die dann getroffenen Vereinbarungen umzusetzen.

Profilbild Murat Kalmis, Kandidat für den Wahlkreis 65 Delmenhorst, Niedersachsen
Antwort 29.09.2022 von Murat Kalmis FDP

Um dem Personalmangel in der Pflege entgegenzuwirken, sollen ausländische Berufsabschlüsse im Pflegebereich großzügiger und vor allem schneller als bisher anerkannt werden.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.10.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Auswärtige Amt arbeitet mit Hochdruck an gemeinsamen EU Sanktionen gegen Verantwortliche des Iranischen Regimes und insbesondere der sogenannten Sittenpolizei.

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 05.10.2022 von Matthias W. Birkwald Die Linke

Ich versichere Ihnen, dass DIE LINKE und ich Ihr Anliegen und die Proteste gegen die Unterdrückung im Iran unterstützen. Schon lange arbeite ich in meinem Kreisverband DIE LINKE. Köln sowie im nordrhein-westfälischen Landesverband der LINKEN mit Menschen iranischer Herkunft zusammen, die nie müde wurden und werden, auf die Unmenschlichkeit des autoritären islamistischen Regimes im Iran aufmerksam zu machen.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 29.11.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne haben uns von Anfang an hinter die Proteste im Iran gestellt. Der ungeheure Mut von Frauen und allen weiteren Protestierenden, die sich der Sittenpolizei und Unterdrückung widersetzen, hat unsere volle Solidarität und Unterstützung.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 03.11.2022 von Rolf Mützenich SPD

Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung von Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen.