Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 03.06.2025

Für Ihre Frage nach den Konsequenzen aus dem Berliner Verwaltungsgerichtsurteil darf ich auf meine erfolgte Antwort hier verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/das-verwaltungsgericht-berlin-hat-die-zurueckweisung-von-asylsuchenden-hinter-der-staatsgrenze-fuer

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 06.06.2025

Wenn ein Museum, welches es ohne viel Steuergeld und ohne die Bundeswehr so nicht geben würde, ein derart geschmackloses Produkt verkauft, ist das inakzeptabel

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort von Marja-Liisa Völlers
SPD
• 30.06.2025

Der Hintergrund dieser Regelung ist nicht die Schaffung neuer Einnahmequellen, sondern der Verbraucherschutz: Überdimensionierte oder falsch eingestellte Wärmepumpen können den Strombedarf und damit die Betriebskosten in die Höhe treiben oder durch häufiges Takten vorzeitig verschleißen. Eine fachgerechte Überprüfung hilft, Effizienzverluste zu erkennen und kostspielige Schäden zu vermeiden.

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 19.06.2025

Das Problem mit den Bänken liegt in der Haftung

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 03.06.2025

Zur Frage der Rechtsgrundlage und Konsequenzen aus dem VWG Urteil darf ich auf meine Antwort hier verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/das-verwaltungsgericht-berlin-hat-die-zurueckweisung-von-asylsuchenden-hinter-der-staatsgrenze-fuer

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 01.07.2025

Am Christopher Street Day in Berlin wird die Regenbogenflagge zu Recht auf vielfältige Weise durch die Menschen selbst getragen und verbreitet, nicht durch die Institution Bundestag.

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