Hallo Röwekamp, wie stehen Sie zu einer Neuauszählung der Stimmen, wegen des sehr knappen Wahlergebnisses der BSW für den Deutschen Bundestag.
Es gibt viele plausible Gründe, dass das BSW von mehr als 5 Prozent der Wähler gewählt wurde und bei korrekter Ermittlung des Wahlergebnisses in den Bundestag einziehen würde. Die Differenz betrug lediglich homöopathische 0,019 % Prozent. Es kam nachweislich zu systematischen Zählfehlern zulasten des BSW: Stimmen für das BSW wurden anderen Parteien zugeordnet oder zu Unrecht als ungültig verbucht. Eine Entscheidung über unseren ausführlich dargelegten Einspruch beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestages steht über sieben Monate nach der Wahl immer noch aus.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Das knappe Wahlergebnis des BSW bei der Bundestagswahl hat verständlicherweise zu Diskussionen geführt. Ich habe Vertrauen in den Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages und in die unabhängige Arbeit der zuständigen Stellen. Die Prüfung eingegangener Einsprüche erfolgt nach klaren rechtlichen Maßgaben und mit der gebotenen Sorgfalt.
Es ist nicht meine Aufgabe, dieses Verfahren zu kommentieren oder vorwegzunehmen. Ich halte es für wichtig, dass wir die rechtsstaatlichen Abläufe respektieren und das Ergebnis der Prüfung abwarten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Thomas Röwekamp
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