Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Yule S. • 18.05.2023
Frei sich bilden- ohne Altersdiskriminierung?
Hakan Demir
Antwort 09.06.2023 von Hakan Demir SPD

Im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition haben wir diverse Strategien festgeschrieben, durch die wir die Bildung für Menschen allen Alters verbessern können

Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort 06.06.2023 von Anja Schulz FDP

Ich teile Ihre Ansicht, dass eine Anpassung der THC-Grenzwerte im Zuge der Cannabislegalisierung erfolgen muss.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 23.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Wer über ein Einkommen von 100.000 Euro verfügt, verdient weit überdurchschnittlich mehr als die restliche Bevölkerung in Deutschland. Nach dem Grundsatz, dass starke Schultern auch gesamtgesellschaftlich mehr tragen können und sollen, ist eine solche Grenze daher durchaus gerecht.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 17.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Leider konnte ich allerdings aufgrund einer terminlichen Überschneidung nicht an der Abstimmung teilnehmen. Namentliche Abstimmungen werden meist sehr kurzfristig angesetzt, so dass es manchmal zu Terminkollisionen kommt.

Portrait von Rainer Semet
Antwort 03.06.2023 von Rainer Semet FDP

Ich kann mir gut vorstellen, dass die Differenz, wie es bereits im letzten Jahr der Fall war, erstattet wird, dort wo es sinnvoll ist und gebraucht wird

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 17.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Leider steht es nicht in meiner Macht, den Pandemievertrag der WHO zu verhindern, auch wenn ich dies gerne tun würde, da ich den Machtzuwachs einer Organisation, die leider zunehmend von privaten Institutionen finanziert wird statt von den Staaten, für eine sehr problematische Entwicklung halte.