Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort von Bijan Djir-Sarai
FDP
• 01.06.2022

Menschen mit Behinderung erfahren leider noch viel zu oft Diskriminierungen im Alltag. Die Arbeit, die Sozialeinrichtungen und Diakonien wie das Tanner Diakoniezentrum für diese Menschen leisten, verdient unsere höchste Anerkennung.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 23.06.2022

Sobald der entsprechende Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung vorliegt, wird die SPD geführte rheinland-pfälzischen Landesregierung gemeinsam mit den Koalitionspartnern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eine Bewertung vornehmen und über die Abstimmungshaltung im Bundesrat beraten

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