Antwort 16.01.2023 von Alexander Throm CDU
Wo genau die Anträge gestellt und ab wann die Zuschüsse ausgezahlt werden, ist noch nicht bekannt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD
Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts befindet sich derzeit in Ressortabstimmung.
Antwort 14.02.2023 von Klaus Holetschek CSU
Die Staatsregierung ist den Beschäftigten zu großem Dank für ihren Einsatz verpflichtet und macht sich insbesondere auch im Bereich der Krankenpflege auf allen Ebenen dafür stark, um von staatlicher Seite die notwendigen strukturellen Voraussetzungen für eine gute Pflege zu gewährleisten.
Antwort 02.03.2023 von Bärbel Bas SPD
Im Grundsatz bin ich sehr offen für Ihr Anliegen, das Grundgesetz um geschlechtergerechte Formulierungen zu ergänzen. Die Initiative sollte aber von einer breiten parlamentarischen Mehrheit ausgehen und mitgetragen werden, um ihr die notwendige Zweidrittelmehrheit zu sichern
Antwort 05.01.2023 von Johann Saathoff SPD
Ich kann bestätigen, dass Frau Ministerin Faeser das Thema amtsangemessene Alimentation sehr wichtig und das Bundesministerium des Innern und für Heimat sehr an einer zügigen Lösung interessiert ist.
Halten Sie die Visarestriktionen für Familieangehörige von Spätaussiedlern aus Russland für richtig?
Antwort 14.07.2023 von Natalie Pawlik SPD
Seit dem 1. Juni 2023 wurde die Beantragung von Visa für die meisten Reisezwecke an den externen Dienstleister VisaMetric ausgelagert., DieVisumbearbeitung erfolgt zentral an der Deutschen Botschaft in Moskau.