Bei dem "unmittelbaren" Bezug der Gegenstände zu dem Verfolgungsschicksal der Opfer des Holocausts handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der im konkreten Einzelfall unter Würdigung aller relevanten Umstände ausgelegt werden muss.
Der zentrale Ansprechpartner ist für die Vernetzung der StA mit den jüd. Gemeinden zuständig und ein Angebot für die Betroffenen antisemitischer Diskriminierung
Wir GRÜNEN halten diese Kürzungen für unverantwortlich.
Technisch ist der entscheidende Vorteil des elektrischen Antriebs seine hohe Effizienz. Sein Wirkungsgrad ist mit Verbrennungsmotoren nicht zu erreichen, unabhängig vom verwendeten Treibstoff.
In einem ersten Schritt ist nun eine Härtefallregelung geplant
In einer Zeit, in der wir Verwaltungsstrukturen vereinfachen und die gesetzlichen Krankenkassen langfristig tragfähig und beitragsstabil ausgestalten wollen, erscheint ein Ausbau von Parallelstrukturen nicht sinnvoll