Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 15.04.2026 von Christos Pantazis SPD

Eine Reform des Ehegattensplittings kann nur dann sinnvoll sein, wenn sie mit einer stärkeren Förderung von Familien mit Kindern verbunden wird.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 21.04.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unserer Einschätzung nach tragen solche Abstimmungen auf Bundesebene nicht zwingend zu einem konstruktiven gesellschaftlichen Austausch bei. Vielmehr besteht die Gefahr, dass sie Polarisierung verstärken und damit zu einer weiteren Spaltung beitragen.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 28.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Bitte wenden Sie sich hierfür an das Bundesfamilienministerium.

Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 10.04.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Die Entscheidung über eine mögliche Erweiterung des Dokumentations- und Lernorts Bückeberg muss vom Träger und dem Landkreis getroffen werden.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 17.04.2026 von Matthias Miersch SPD

Nichtsdestotrotz ist für mich klar: Die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine, finanziell, zivil und militärisch, ist aus guten Gründen von zentraler Bedeutung für Deutschland und Europa. Russland führt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Würden wir die Hilfe einstellen, hätte das gravierende sicherheits- und friedenspolitische Folgen weit über die Ukraine hinaus.