Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Im Abgeordnetenhaus
Antwort 12.09.2026 von Petra Vandrey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Beamtenbesoldung muss schnell und rechtssicher neu geregelt werden.

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 21.09.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Ich bin unbedingt für eine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze. Die Herausforderungen in dem Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung sind erheblich.

Michael Efler
Antwort 09.09.2026 von Michael Efler Die Linke

Kürzungen beim Wohngeld müssen unbedingt verhindert werden.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 03.09.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erhalten nunmehr zunächst einmal die Gewerkschaften und Interessenverbände die Möglichkeit, zu diesem Entwurf ihre Stellungnahmen abzugeben.

Portrait von Susan Sziborra-Seidlitz
Antwort 02.09.2026 von Susan Sziborra-Seidlitz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sein Weltbild hat mit dem, wofür BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ich stehen, nichts gemein.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die EU-Sanktionen umfassen zahlreiche, aber nicht sämtliche Warengruppen. Einfuhrverbote gelten jeweils für die ausdrücklich erfassten Güter. Bier ist nach derzeitigem Stand nicht pauschal verboten.