Antwort 22.05.2023 von Carolin Bachmann AfD
Frau Bachmann war in der Zeit vom 01.-15.05.2023 zu einer Genesungskur, die bereits von langer Hand geplant war und konnte deshalb nicht an der Abstimmung teilnehmen.
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Antwort 20.06.2023 von Anne-Monika Spallek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur Forschungsförderung für Long-Covid und ME/CFS sind Haushaltsmittel in Höhe von 22,5 Millionen Euro für 2022 und 2023 bewilligt und werden bereits bewirtschaftet.
Antwort 22.05.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP
Eine Verabschiedung des sogenannten Heizungsgesetzes ist vor der Sommerpause nahezu ausgeschlossen. Das Bundeswirtschaftsministerium wird unserer Fraktion zuvor 100 offene Fragen beantworten müssen, welche für die Aufnahme eines Gesetzgebungsverfahrens essentiell sind.
Antwort 28.11.2023 von Dirk-Ulrich Mende SPD
Vorgesehen ist, dass bis zum 31.März 2024 eine Arbeitsgruppe einen THC Grenzwertfür das Führen von KFZ im Straßenverkehr vorschlagen soll. Die Festschreibung soll anschließend durch den Gesetzgeber erfolgen.
Antwort 14.06.2023 von Bijan Djir-Sarai FDP
Herr Lindner ist ein großartiger Parteivorsitzender, der auf dem Bundesparteitag der FDP Ende April mit 89 % wiedergewählt wurde.
Antwort 07.07.2023 von Christian Dürr FDP
Wir Freie Demokraten haben in der Koalition bereits für die erste Säule der Altersvorsorge – die gesetzliche Rentenversicherung – erstmals eine aktienbasierte Säule, das Generationenkapital, durchgesetzt