Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Steeven Bretz
Antwort 18.02.2026 von Steeven Bretz CDU

Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei einem Besuch der Bundeswehr im Jahr 2025 zu Recht gesagt: „Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nie verteidigen müssen.“

Portrait von Steeven Bretz
Antwort 18.02.2026 von Steeven Bretz CDU

Die oft anzutreffende Vorstellung, früher sei alles besser gewesen, lässt sich bei genauerer Betrachtung meistens nicht bestätigen.

Portrait von Martina Böswald
Antwort 01.03.2026 von Martina Böswald AfD

Verweis auf persönliche ausführliche Antwort

Portrait von Nico Gunzelmann
Antwort 23.02.2026 von Nico Gunzelmann CDU

Grundlage staatlichen Handelns ist für mich die freiheitliche demokratische Grundordnung. Auf dieser Basis ist die Ehe für alle zu Recht möglich, und sie ist Ausdruck von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt.

Portrait von Martina Böswald
Antwort 19.02.2026 von Martina Böswald AfD

Volksentscheide - Quorum von derzeit 20 % aller Stimmberechtigten absenken, damit Bürger wirklich entscheiden können

Portrait von Björn Simon
Antwort 18.02.2026 von Björn Simon CDU

Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD muss sehr sorgfältig geprüft werden – entscheidend ist, ob es vor Gericht auch tatsächlich Erfolg hätte.