Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Zur Wahrheit gehört aber auch: Für eine Wiedereinsetzung der Vermögensteuer gibt es aktuell im Bundestag keine Mehrheit. CDU und CSU lehnen eine solche Reform kategorisch ab. Deshalb konzentrieren wir uns im Moment auf die Vorhaben, bei denen wir in der Koalition Verbesserungen erreichen können.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 24.02.2026 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es braucht in der pro-europäischen Mitte verlässliche demokratische Mehrheiten, damit bei Abstimmungen Mehrheiten nicht bis zuletzt völlig unklar bleiben.

Frage von Michael P. • 25.01.2026
Wie antworten Sie auf Anfragen an Ihr Ministerium?
Portrait von Nina Warken
Antwort 31.01.2026 von Nina Warken CDU

Im Ministerium wurde eine Stelle für Bürgerkommunikation eingerichtet, die sich gezielt und zeitnah um die Weiterleitung un Beantwortung von Bürgerfragen kümmert.

Brian Baatzsch auf dem Foto
Antwort 29.04.2026 von Brian Baatzsch SPD

Ich bin offen für Naturpark und Kulturerbe, aber mit Augenmaß. Bei der S-Bahn zählt zuerst Verlässlichkeit, bevor neue Angebote versprochen werden.

Portrait von Claudia Schüßler
Antwort 17.03.2026 von Claudia Schüßler SPD

Ich würde die Einrichtung einer Busstrecke als sinnvoll einschätzen, wenn sie für eine Gruppe von Menschen einen Wert darstellen würde.

Portrait von Miriam Dahlke
Antwort 29.01.2026 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich unterstütze die Bewerbung der May-Siedlung Frankfurt um den UNESCO-Welterbetitel.