Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike R. • 25.03.2023
Ist Völkerrecht Auslegungssache?
Portrait von Renata Alt
Antwort 18.04.2023 von Renata Alt FDP

Wann genau die Schwelle von einer (bloßen) Gewaltanwendung zum bewaffneten Angriff überschritten ist, ist im Einzelfall schwierig zu bestimmen und auch umstritten.

Porträt von Barbara Klepsch, sie trägt eine hellblaue Bluse und eine dunkle Brille
Antwort 05.04.2023 von Barbara Klepsch CDU

Um verbesserte Sicherheitskonzepte umzusetzen, wurden die personellen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 31.07.2023 von Anke Rehlinger SPD

Da es sich hierbei um aktuelle Vorhaben handelt, stellt das Inflationsgeschehen keine unerwartete Komponente dar und wird bereits berücksichtigt.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 29.03.2023 von Johann Saathoff SPD

Aber wie Sie vielleicht auch aus den Nachrichten mitbekommen, gibt es in der Bundesregierung gerade mehrere, vor allem auch finanzielle Fragen, bei denen die Abstimmung noch nicht abgeschlossen ist.

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 04.04.2023 von Johann Wadephul CDU

Die Nennung des Zeitraums stammt vom Petersburger Dialog selbst.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 09.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

gerne möchte ich Ihnen mitteilen, dass der Gesetzesentwurf bezüglich des Staatsangehörigkeitsrechts auf der Website des Innenministeriums für Sie zugänglich ist.