Das Landratsamt setzt als untere Behörde gesetzliche Regelungen um.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Auf lange Sicht bedeutet Solidarität in der Alterssicherung für uns als SPD-Fraktion, dass alle der gesetzlichen Rentenversicherung angehören sollten.
Ich möchte mein Bedauern über die Entscheidung ausdrücken, den Steuerzuschuss auszusetzen
Um unsere Klimaziele sicher zu erreichen, schlagen wir – wie bereits in der ursprünglichen Antwort ausgeführt – vor, das BEHG zu einem echten Emissionshandel mit fester Emissionsgrenze weiterzuentwickeln
Städte und Gemeinden in Hessen könnten bei ihren schweren Aufgaben auf verschiedene Weisen finanziell unterstützt werden.
Der Bundesverfassungsschutz hat zumindest Teile der AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft, die gesamte AfD gilt beim Verfassungschutz zumindest als rechtsextremistischer Verdachtsfall.