Demnach ist die Bundeswehr nicht das richtige Mittel für friedliche Konfliktlösungen oder zivile Entwicklungsunterstützung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2023 von Petra Pau Die Linke
Antwort 10.05.2023 von Stefan Seidler SSW
Ich habe zugestimmt, da der Bundestag wirksam verkleinert wird, ohne Wahlkreise zu vergrößern.
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP
Innerhalb der Bundesregierung arbeiten wir vertrauensvoll zusammen. Die Ressortabstimmung zwischen allen Bundesministerien gehört hier zu den üblichen Schritten.
Antwort 06.06.2023 von Maria-Lena Weiss CDU
Wir werden uns als größte Oppositionspartei im laufenden Gesetzgebungsverfahren dafür einsetzen, dass andere nachhaltige Brennstoffe - wie u.a. Holz - auch als solche anerkannt werden und auf eine finanzielle Förderung, Unterstützung und Abfederung von Härtefällen hingearbeitet wird
Antwort 04.05.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist von uns als Gesetzgeber gewollt, dass die Strompreisbremse unbürokratisch bei allen Kunden ankommt.
Antwort 10.05.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD
Ich teile Ihre Auffassung, dass die Ukraine keine systematische Unterstützung erhält, ganz klar nicht.