Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus K. • 12.09.2023
Sie haben meine Frage leider nicht beantwortet. Ich wollte wissen warum alle Gruppen der Gesellschaft diese Prämie bekommen, nur nicht die Rentner.
Portrait von Michael Breilmann
Antwort 27.09.2023 von Michael Breilmann CDU

Die Regierung begründet die Nichtberücksichtigung von Rentenbeziehenden mit der Belastung für den Haushalt und für die Beschäftigten.

Frage von Dae-Sup R. • 12.09.2023
Würden Sie sich einer Bundesratsinitiative entsprechend der Petition zur Überprüfung der Verfassungstreue der AFD durch das Bundesverfassungsgericht einsetzen?
Portrait von Michael Joukov
Antwort 13.09.2023 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich muss als Abgeordneter zu anderen Mitteln greifen als die Petition.

Frage von Arthur G. • 12.09.2023
Übergangszeit nach der Staatsangehörigkeitsreform
Hakan Demir
Antwort 16.09.2023 von Hakan Demir SPD

Im Bundestag werden wir die Staatsangehörigkeitsreform wahrscheinlich Anfang 2024 beschließen.

Frage von Magnus R. • 12.09.2023
Wie werden sie als Abgeordneter zum Gesetzesvorhaben der Aufweichung des Klimaschutzgesetzes und speziell der verbindlichen Sektorenziele stimmen und weshalb?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen haben im Koalitionsausschuss und in den nachgehenden Verhandlungen zur Ausgestaltung der dort beschlossenen Maßnahmen hart für mehr Klimaschutz gekämpft und das Schlimmste verhindert

Frage von Magnus R. • 12.09.2023
Wie werden sie als Abgeordneter zum Gesetzesvorhagen der Aufweichung des Klimaschutzgesetzes und speziell der verbindlichen Sektorenziele stimmen und weshalb?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 15.11.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Klimaschutzgesetz (KSG) ist und bleibt für uns Grüne und die gesamte Regierung ein Meilenstein der Klimapolitik.

Frage von Johannes F. • 12.09.2023
Würden Sie als Abgeordneter im Zweifelsfall gegen eine Position Ihrer Partei stimmen, wenn diese Ihren Werten widerspräche?
Portrait von Felix Martin
Antwort 12.09.2023 von Felix Martin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In meiner Landtagsfraktion treffen wir uns jeden Dienstag zur gemeinsamen Fraktionssitzung und sind auch darüber hinaus in regelmäßigem Austausch.