Antwort 25.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Die historische Einordnung Stepan Banderas ist nicht leicht
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Antwort 16.06.2023 von Bärbel Bas SPD
Die Bundesregierung setzt dabei komplementär wirkende Instrumente insbesondere aus der Humanitären Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit ein.
Antwort 22.05.2023 von Stephan Brandner AfD
Allerdings ist ein Verbot von E-Rollern sicher nicht die richtige Lösung.
Antwort 06.07.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aus Sicht der grünen Bundestagsfraktion sollte kritisch hinterfragt werden, wie die derzeitige Aufteilung des Stadt- und Straßenraums angepasst werden kann und wie geeignete Konzepte entwickelt werden können, um ausreichend Platz für alle Kleinstfahrzeuge, Fahrräder und Fußgehenden zu schaffen
Antwort 23.05.2023 von Markus Töns SPD
Wir bemühen uns jedoch um eine weitere Regulierung der Nutzung. Dazu gibt es auf kommunaler Ebene einen breiten politischen Konsens, wie Sie auch einem Bericht der WAZ vom 20.05.2023 über die Diskussion im Ordnungsausschuss der Stadt Gelsenkirchen entnehmen können.
Antwort 23.05.2023 von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine bereits entwidmete Strecke hat da derzeit nicht das Potential die Voraussetzungen für eine Bundesförderung zu erfüllen.