Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heiko E. • 21.12.2023
Werden Sie der CO2-Steuererhöhung für den Haushalt 2024 im Bundestag ohne Klimageldkompensation zustimmen? Erklären sie mir bitte, warum das keine Steuererhöhung, sondern eine Einsparung ist!
Portrait von Christian Jung
Antwort 26.12.2023 von Christian Jung FDP

da ich kein Bundestagsabgeordneter bin, werde ich auch nicht an dieser möglichen Abstimmung teilnehmen.

Frage von Nicole G. • 21.12.2023
Sehr geehrte Frau Logemann, wie sieht es neben der höhengleichen mit der zeitgleichen Übernahme des Tarifergebnisses der Länder für die niedersächsischen Beamten aus und wann wird darüber ein
Karin Logemann
Antwort 12.01.2024 von Karin Logemann SPD

Das geschieht nach dem klassischen Gesetzgebungsverfahren

Frage von Colin K. • 21.12.2023
Was ist ihre Meinung zu illegalen Einwanderern?
Portrait von Kay-Uwe Ziegler
Antwort 06.06.2024 von Kay-Uwe Ziegler AfD

Dazu zählen zum Beispiel Höchstgrenzen für die legale Einwanderung und eine auf beruflichen Qualifikationen basierende Auswahl der Menschen, die zu uns kommen dürfen.

Frage von Fiona W. • 21.12.2023
Unterstützen Sie und die Grünen uneingschränkt, die ggf. kommende ukr. Forderung, alle sich der Landesverteidung entzogenen Männer zurück in die Ukraine zu bringen?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist es, dass Russland seinen Angriffskrieg beendet, seine Truppen aus der Ukraine abzieht und die territoriale Integrität sowie Souveränität der Ukraine wiederhergestellt werden.

Frage von Erhard J. • 21.12.2023
Die Zustimmung zur SPD befindet sich gegenwärtig im *Freien Fall*. Beweis: Wahlen in Bayern und Hessen. Was wollen Sie tun, damit diese Entwicklung gestoppt wird?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 24.01.2024 von Ulrike Bahr SPD

Wir müssen den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, das Klima schützen, Wirtschaft & Industrie zukunftssicher machen & Arbeitsplätze sichern.