Antwort 26.02.2024 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerechtigkeit hat viele verschiedene Facetten. Wohnen ist Menschenrecht. Das heißt alle Menschen haben das Recht auf menschenwürdigen Wohnraum.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.02.2024 von Stefan Schwartze SPD
Überdies haben wir im Zusammenhang mit dem Lieferengpassgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) beauftragt, bestimmte Facharztgruppen festzulegen, die ohne Genehmigungsvorbehalt Cannabis als Medizin verschreiben können.
Antwort 08.02.2024 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der weitverbreitete Rassismus und die Verfassungsfeindlichkeit weiter Teile der AfD ist nicht erst sichtbar seit der nun vorliegenden Einstufung auch des sächsischen AfD-Landesverbandes durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem.
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD
Die abschlagsfreie Rente ab 63 ist eine befristete Sonderregelung, zu der bereits seit 2012 bestehenden Altersrente für besonders langjährig Versicherte, die bei Vorliegen von 45 Beitragsjahren ursprünglich abschlagsfrei mit 65 Jahren in Anspruch genommen werden konnte.
Antwort 23.01.2024 von Thorsten Frei CDU
Die Anhaltspunkte für eine notwendige Verfassungsfeindlichkeit sind nicht so einfach zu greifen, weil die AfD anders als die NPD keine verfassungsfeindlichen Ziele in das eigene Wahlprogramm aufgenommen hat
Antwort 24.06.2024 von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Frage wurde inzwischen beantwortet.