Sofern Jesidinnen und Jesiden in ihrem Heimatland verfolgt werden, kann ihnen nach geltendem Asylrecht Schutz in Deutschland zustehen, was im Einzelfall durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geprüft wird.
Seit Januar bin ich außerdem auf meiner „Tour für Dich“ unterwegs.
Wärmepumpen sind ein wichtiger Baustein, aber nicht die einzige Lösung. Wir arbeiten deshalb auch daran, den Netzausbau zu beschleunigen, entwickeln eine Kraftwerksstrategie und stehen für mehr Technologieoffenheit ein.
Nein
Die maßgeblichen Hebel zur vollständigen Umsetzung von Art. 12 UN-BRK liegen beim Bund, weil Betreuungsrecht und Geschäftsfähigkeit im BGB geregelt sind.
In einer Welt, in der immer mehr Daten abgegriffen werden, sind Regularien zum Umgang mit Daten und zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger essentiell für die Wahrung ihrer Grundrechte.