Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tino Sorge
Antwort 17.06.2024 von Tino Sorge CDU

Ich verstehe, dass Sie darüber ungehalten sind, jedoch müssen wir auch die Belastungen für die kommenden Generationen im Blick behalten. Der demographische Wandel bedingt, dass der Anteil von Rentnerinnen und Rentnern in der gesetzlichen Krankenversicherung stetig ansteigt – mit entsprechend steigenden Leistungen der Krankenversicherung.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 07.02.2024 von Andrew Ullmann FDP

Rentner, die in der gesetzlichen Krankenkasse pflichtversichert sind und Versorgungsbezüge erhalten, zahlen nach dem allgemeinen Beitragssatz in Höhe von 14,6 Prozent.

Portrait von Daniel Köbler
Antwort 05.02.2024 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grundsteuer stellt damit eine der wichtigsten Einnahmequellen für die Kommunen dar. Uns GRÜNEN ist wichtig, dass die Grundsteuer gerecht ausgestaltet wird.

Frage von Martin R. • 29.01.2024
Sollte das Rentensystem "bereinigt" werden?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 26.02.2024 von Dagmar Schmidt SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion und auch ich, sprechen uns klar für den Erhalt des Solidarprinzips in der gesetzlichen Rentenversicherung aus

Portrait von Johannes Vogel
Antwort 30.05.2024 von Johannes Vogel FDP

Das Rentensystem in Deutschland bedarf aus verschiedenen Gründen einer Überarbeitung. Es ist bereits heute so, dass über 100 Milliarden Euro an Steuergeldern als Bundeszuschuss an die Rentenkasse fließen.

Frage von Yannie T. • 29.01.2024
Sind die neue Einbürgerungsgestzte rückwirkend?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 04.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zum Zeitpunkt der Geburt muss ein Elternteil bereits seit 5 Jahren in Deutschland einen rechtmäßigen Aufenthalt haben. Da es auf den Zeitpunkt der Geburt abstellt, lässt es sich nicht rückwirkend ermöglichen.