Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph S. • 01.02.2024
Langfristige Vorplanung für plötzliche Einsparungen?
Portrait von Florian Oßner
Antwort 15.02.2024 von Florian Oßner CSU

Es ist wichtig, dass der Staat die mit großer Mehrheit beschlossene Schuldenbremse einhält. Damit vermeiden wir eine überbordende Verschuldung auf Kosten zukünftiger Generationen und behalten uns so wichtige Investitionsspielräume für die Zukunft. Deshalb ist dies auch Markenkern der CSU.

Foto Udo Schiefner
Antwort 13.06.2024 von Udo Schiefner SPD

Kommunen können künftig einfacher über Verkehrsbeschränkungen und auch Tempo-30-Zonen entscheiden.

Hakan Demir
Antwort 01.02.2024 von Hakan Demir SPD

Die gerade verabschiedete Einbürgerungsreform hat keine Auswirkungen auf die Niederlassungserlaubnis.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 11.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Trotz angespannter Haushaltslage stehen langfristig sogar mehr Mittel zur Verfügung.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 01.02.2024 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach dem Abitur am Schlossgymnasium in Kirchheim unter Teck, habe ich unter Anderem an der Hochschule Nürtingen Wirtschaftsrecht (Vertiefung Arbeitsrecht und Organisationspsychologie) und an der Steinbeis Hochschule Berlin General Management  (Vertiefung Public Management) studiert und die beiden Studiengänge erfolgreich abgeschlossen.