Welche Kürzungen planen Sie und das BMDV im Gesamtkontext Radverkehr?

Sehr geehrter Herr. E.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Radverkehrsinfrastruktur liegt klar in der Verantwortung der Kommunen und Länder – wir unterstützen sie dabei mit unseren Mitteln. Das erfolgreiche Sonderprogramm „Stadt und Land“ konnten wir trotz angespannter Haushaltslage über 2028 hinaus verlängern. Bis 2030 stehen damit langfristig sogar mehr Mittel zur Verfügung. Damit haben die Kommunen die von ihnen lange geforderte Planungssicherheit in der Radverkehrsförderung. Mit unserer Hilfe können sie nun Projekte, die über mehrere Jahre dauern, umsetzen. Wichtig ist, dass die Kommunen diese Mittel jetzt abrufen. Das war in der Vergangenheit nicht ausreichend der Fall. Zudem müssen Länder und Kommunen auch ihr eigenes Engagement für den Radverkehr intensivieren – finanziell und personell. Die Umsetzung vor Ort muss schneller vorankommen, damit die Mittel abfließen können.

Mit besten Grüßen

Dr. Volker Wissing