Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 31.07.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP

Die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ ist ein Interessenverband, zu dem ich in keinem besonderen Verhältnis stehe.

Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 31.07.2023 von Christoph Hoffmann FDP

Graichen  wollte als Staatssekretär seinen Trauzeugen einstellen und, wie sich danach herausgestellt hat, auch noch einer Organisation Geld zukommen lassen, bei der seine Schwester ehrenamtlich im Vorstand arbeitet.

Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort 01.08.2023 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch wenn ich politisch oft überhaupt nicht mit ihnen übereinstimme, schätze ich die Raffelhüschens und finde es erstmal völlig normal und richtig, dass auch Ehepartner*innen, Geschwister o.ä. von Persönlichkeiten in wichtigen Positionen in die Politik gehen dürfen und andersherum, solange alle Regeln eingehalten werden

Portrait von Daniel Peters
Antwort 31.07.2023 von Daniel Peters CDU

Es bleibt weiterhin nicht zielführend, weiche und harte sowie legale und illegale Drogen gegeneinander auszuspielen. Auch für Alkohol und Tabak gilt, dass der Konsum durchaus erhebliche gesundheitliche Gefahren birgt und die bestehenden Präventionsprogramme ausgebaut und fortgeführt werden müssen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.09.2023 von Hubertus Heil SPD

Da es sich bei Ihrer Nachricht um einen individuellen Fall handelt, bitte ich Sie, sich für eine fachgerechte Beantwortung direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.