Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.
Josefine Koebe
SPD
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Frage von Irene S. •

Wie gedenken Sie, mit der zunehmenden Wut gegen die Grünen, also auch hier der Polarisierung gegen eine mitregierende Partei, umzugehen?

Sehr geehrte Frau Koebe,
ich bin bestürzt, dass diese Leute so reagieren und glaube das hat auch viel mit dem Grünen-Bashing im Wahlkampf zu tun. Ich glaube es wäre gut, zu kommunizieren, das diese Leute aufgespürt werden und es für Agitatoren unangenehme Konsequenzen gibt.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau S.,

Danke für Ihre Frage. Die Angriffe gegen die Parteien der Bundesregierung, vor allem gegen SPD und Grüne, beunruhigen mich ebenfalls. Dabei scheue ich aber keinesfalls die inhaltliche Auseinandersetzung. Grundsätzlich wird in einer Demokratie gestritten - unterschiedliche Positionen und Haltungen beleben unsere Demokratie und haben Ihre Berechtigung. Allerdings macht mir die Art und Weise, das von Ihnen beschriebene "Bashing" ebenfalls große Sorge. Die Berichterstattung in der Presse wirkt dann noch wie ein Brennglas, weil man mit reißerischen Schlagzeilen nun mal (leider) mehr Clicks bekommt.

Auch wenn es sehr unschön ist – und ich erfahre die Auswirkungen dieser Polarisierung wöchentlich bei Hausbesuchen und Gesprächen im Wahlkreis – muss man in der Politik damit leben können. ‚Menschen aufspüren‘ und ‚unangenehme Konsequenzen‘ dürfen in unserer Demokratie nur bei Feinden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zur Anwendung kommen.

Was wir meiner Meinung nach brauchen, ist ein anderer Politikstil der etablierten Parteien und ein besserer Umgang mit der neuen Medienlandschaft. Wir dürfen das Social-Media-Feld nicht den Feinden unserer Demokratie überlassen. Wir brauchen eine wesentlich stärkere Präsenz auf allen Plattformen und einen breiteren Austausch. Die großen Social-Media-Plattformen müssen stärker in den Zwang genommen werden, die Verbreitung von Desinformation zu unterbinden. Wir brauchen hier zudem effektivere Schritte gegen Akteure anderer Staaten, die unser Land destabilisieren wollen. Auch muss Hetze im Netz strenger geahndet werden, wobei sich hier in den letzten Jahren schon einiges getan hat.

Und natürlich müssen sich alle etablierten Parteien auch überlegen, wie man mit den Menschen besser in den Dialog treten kann. Wir müssen unsere Politik verständlicher darstellen, die Errungenschaften hervor stellen und unsere Ziele besser erklären. Ich bin mit genau diesem Bestreben in die Politik gegangen und hoffe, wenigstens bei uns im Wahlkreis zu einem respektvolleren Umgang miteinander beitragen zu können. Gerne können Sie mich persönlich in meinem Wahlkreisbüro besuchen! Wir eröffnen am 2.3.2024 am Rinnentor 8 in der Bensheimer Innenstadt unseren runden Tisch und heißen Sie herzlich willkommen.

Herzliche Grüße,

Josefine Koebe

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