Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Da wir seine Arbeit selbstverständlich strikt von meinem Abgeordnetenmandat trennen, wenden Sie sich zwecks Einordnung gerne an sein Büro. 

Im Zuge der aktuellen Reform ist geplant, dass es nach ihrer Umsetzung nicht mehr notwendig sein wird, die ursprüngliche Staatsangehörigkeit aufzugeben, um die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben

Auch ich habe mich etwas gewundert, dass in Marktredwitz nur so wenige Spaten vorhanden waren, zumal die Zahl der Ehrengäste vorher bekannt war

Bei Untätigkeit von Behörden besteht die Möglichkeit, eine Untätigkeitsklage bei den Verwaltungsgerichten einzureichen.

Die Bundesregierung und die EU haben verschiedene Maßnahmen gegen Fake News ergriffen, wegen der aktuellen Relevanz müssen wir weitere Maßnahmen evaluieren.

Desinformation und Fake News sind ein omnipräsentes Phänomen, auch einige Mandatsträger scheinen davor nicht gefeit. Doch auch für ihre Posts gilt das NetzDG.