Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Manuela Schmidt
Antwort 22.05.2025 von Manuela Schmidt Die Linke

Ja, ich finde es diskriminierend, wenn man eine Konfession angehören muss, wenn man sich für eine Tätigkeit bei einem konfessionellen Arbeitgeber bewirbt, sofern es nicht interne Tätigkeiten sind.

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 05.07.2024 von Reem Alabali Radovan SPD

Ich unterstütze das politische Anliegen, dass Menschen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit, die sich über Jahre in Deutschland rechtmäßig aufhalten, Unionsbürgerinnen und -bürgern gleichgestellt werden und gleichberechtigt an Kommunalwahlen teilnehmen können

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 05.02.2024 von Reem Alabali Radovan SPD

Hierfür soll u. a. eine Positivliste für Wildtiere, die nach einer Übergangsfrist noch in Zirkussen gehalten werden können, erarbeitet werden. Der Ball für die Erstellung einer solchen Liste liegt nun beim Bundeslandwirtschaftsministerium und ich erhoffe mir eine zügige Erarbeitung.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Der Einbau von Balkonkraftwerken in WEGs und Mietwohnungen wird deutlich erleichtert.

Portrait von Bruno Hönel
Antwort 14.09.2023 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser grünes Ziel ist es jedoch, als Kommune die Freiheit zu haben, generell Tempo 30 Zonen auszuweisen.

Portrait von Peter Boehringer
Antwort 03.08.2023 von Peter Boehringer AfD

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