Die Deutsche Rentenversicherung konnte eine Anpassung für die rund 22 Millionen Renten nur in einem automatisierten Auszahlungs- und Bescheidverfahren vornehmen, denn eine andere Vorgehensweise wäre aufgrund fehlender Vorlaufzeit technisch nicht umsetzbar gewesen
Ihre Beobachtung ist nachvollziehbar – Zeitunglesen während einer Plenarsitzung wirkt irritierend.
Die neue Brücke ist seit dem 5. September 2025 für Fußgänger und Radfahrer freigegeben. Die Aufnahme des Bahnverkehrs wird für Ende 2025/Anfang 2026 erwartet.
Barrierefreiheit bleibt ein Kraftakt, aber das Ziel ist klar: eine vollständige, selbstverständliche Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass dieses Ziel Schritt für Schritt erreicht wird.
Sollten sich noch weitere Fragen ergeben, können Sie sich gerne melden.
Für die SPD-Bundestagsfraktion und mich ist der konsequente Ausbau von Photovoltaik und anderen erneuerbaren Quellen Teil einer nachhaltigen Politik und zugleich ein entscheidender Hebel im Kampf gegen die Klimakrise.