Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Wir setzen uns in den parlamentarischen Beratungen ausdrücklich dafür ein, dass Patient*innen nicht unter Generalverdacht gestellt werden und ihre Handlungsfreiheit gewahrt bleibt.

Die Seite wurde offensichtlich abgeschaltet, was mir nicht bekannt war. Ich werde die Verlinkung rausnehmen lassen.

In einem liberalen Rechtsstaat sind gerichtliche Urteile selbstverständlich zu akzeptieren. Dazu gehört aber ebenso, dass Entscheidungen durch eine zweite Instanz überprüft werden können. Genau davon macht die SPD derzeit Gebrauch.

Das Europäische Parlament bietet verschiedene Besuchsmöglichkeiten an, darunter geführte Besichtigungen sowie individuelle Rundgänge. Für eine Teilnahme ist in der Regel eine vorherige Anmeldung erforderlich.

Alle AfD-Bundestagsabgeordneten haben die Teilnahme an der Gala der Young-Republicans privat bezahlt.

Wir wollen, dass auch zukünftig Autos in BW gebaut werden. Wir wollen BW stärker im europäischen Binnenmarkt verankern. Wir diversifizieren gezielt.